Hier die wichtigsten Lösungsvorschläge zur Reduzierung der Flüchtlingszahlen
(Zum Ursprungsbeitrag geht es hier):
Allgemein
Auch von Deutschland muss endlich die Botschaft ausgehen, dass wir nicht mehr können und wollen. Dass wir das evtl. trotzdem tun, ist eine ganz andere Sache. Aber die Botschaft muss raus! Sonst wird auch der letzte versuchen, nach Deutschland zu gelangen, und sei es nur wegen der Sozialleistungen.
Beschleunigung und Abkürzung der Asylverfahren
Es kann nicht angehen, dass in dieser besonderen Zeit weiter so langatmig verfahren werden kann wie bisher. Einen jahrelangen Weg durch die Instanzen darf es bis auf weiteres nicht mehr geben. Das bisherige Asylrecht war auf die Situation von Einzelfällen ausgerichtet, diese Situation haben wir zur Zeit nicht. Allerdings:
Jede Art "Flüchtlingsgesetzgebung" ist unter Rechtsstaatsgesichtspunkten zeitlich zu befristen
Jede "Flüchtlingsgesetzgebung" ist zeitlich zu befristen. Das gilt für alles, was wegen der Flüchtlingen so gerade an "Sondergesetzen" entsteht oder noch entstehen wird. Zum Beispiel auf drei Jahre. Ja es handelt sich damit tatsächlich um eine Art "Notstandsgesetzgebung", zu der wir in diesem Moment des Massenansturms erst mal einfach kommen müssen. Und einer "Notstandsgesetzgebung" wohnt nun mal inne, dass sie nach einer gewissen Zeit mindestens noch einmal überprüft wird. Das sind wir unserem Rechtsstaat einfach schuldig.
Zurück zu "Lösungsvorschläge Flüchtlinge"