Zuerst zur Problembeschreibung. Zur Analyse "Wie konnte es dazu kommen?" geht es hier.
Problembeschreibung
Praktisch ohne Kontrolle wurden Massen von Menschen mit völlig unterschiedlichem Hintergrund und Motiven einfach so in unser Land gelassen:
Asylbewerber, Migranten, Kriegsflüchtlinge, Wirtschaftsflüchtlinge, Umweltflüchtlinge, Kriminelle und religiöse Fanatiker (Terroristen, Dschihadisten).
"Wir können unsere Grenzen nicht dichtmachen, wie soll das geh'n"
sagte dazu Angela Merkel. Und fuhr anschließend in die Türkei, um genau das gegen Zahlung von Geld von der Türkei zu erschmeicheln.
(was nebenbei einiges aussagt über die wahren Qualitäten von Angela Merkel als "Mutter Theresa der Flüchtlinge")
Alle in einen Topf!
Alle wurden sie in den einen großen Topf "Flüchtlinge" geworfen.
Dabei ist die Unterscheidung wichtig, um sagen zu können "Du darfst bleiben - du musst wieder weg":
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"Asylsuchende":
Das sind Asylbewerber nach der "Genfer Flüchtlingskonvention"., sog. Konventionsflüchtlinge. Das sind diejenigen, die in ihren Ländern wirklich und ganz konkret um ihr Leben fürchten müssen wegen ihrer Herkunft, wegen ihrer Religion, wegen abweichender politischer Auffassung oder wegen ihrer sexuellen Orientierung (vgl. Wikipedia: "Asylbewerber"). -
Es handelt sich also um einen Personenkreis, für den das "Asylrecht für politisch Verfolgte" gilt. -
"Subsidiär Schutzberechtigte":
Das sind nach deutschem und europäischen Recht Asylsuchende, aber eben keine "Konventionsflüchtlinge". Sie sind also nicht "politisch" verfolgt, müssen aber in ihrem Heimatland aus anderen Gründen "ernsthaften Schaden" an Leib und Leben befürchten. Deshalb dürfen sie grundsätzlich nicht abgeschoben werden, selbst wenn wir wollten.
(vgl. Wikipedia: "Subsidiäre Schutzberechtigte"). -
"Migranten":
Schon von der ursprünglichen Wortbedeutung her sind "Migranten" eigentlich nur "Wandernde". Sie haben einfach Lust, sich woanders eine Existenz aufzubauen, ohne dass ihre vorherige unbedingt schlecht gewesen sein muss. Verfolgt und vom Tode bedroht sind sie jedenfalls nicht (Vgl. Wikipedia: "Migrant").
Hier haben wir es also mit einem Personenkreis zu tun, für den das 2005 verabschiedete "Zuwanderungsgesetz" gilt. -
"Wirtschaftsflüchtlinge" (auch: Elendsflüchtlinge):
Sie sehen für sich in ihrem Heimatland einfach keine Perspektive mehr, wollen einfach nur noch weg. Das ist verständlich und nachvollziehbar, aber "Flüchtling" im engerem Sinne von Verfolgung und persönliches Bedrohtheit sind sie nicht.
(Vgl. Wikipedia: "Wirtschaftsflüchtling"). -
"Umweltflüchtlinge":
Umweltflüchtlinge sind aufgrund von Naturkatstrophen und klimatischen Veränderungen gezwungen ihr Land zu verlassen.
(Vgl. Wikipedia: "Umweltflüchtling"). -
"Kriegsflüchtlinge":
Sie fliehen aus aus ihrem Heimatland, weil dort Krieg oder Bürgerkrieg herrscht. Prinzipiell sind sie in ihrer körperlichen Unversehrtheit gefährdet, aber eben nicht unmittelbar und ganz persönlich. Da käme eine Einzelfallprüfung in Frage .
**(Vgl. Wikipedia: "Kriegsflüchtling" -
"Kriminelle":
Hier können wir uns Definitionen sparen, wir wissen, was gemeint ist. Als Fakt festzuhalten bleibt hier lediglich, dass sie ebenfalls wegen falsch verstandener "political correctness" ohne jede Prüfung bei uns hineingelassen und willkommen geheißen wurden. -
"Religiöse Fanatiker":
Heute insbesondere die "Dschihadisten". Auf die Gefährlichkeit von religiösen Fanatikern hatte ich ja schon in meinem in meinem Beitrag "Religion" hingewiesen. Sogar um den Preis ihres eigenen Lebens wollen sie ihre Religion in die weite Welt hineintragen.
(Vgl. Wikipedia: "Dschihadismus").
JEGLICHE BEDENKEN WURDEN BEISEITE GESCHOBEN:
Wer Bedenken hatte, galt sofort als "rechts".
Wie konnte es dazu kommen?
Da hilft ein Blick in meinen Beitrag "Tabuprobleme":
Noch immer ist es "unsere Vergangenheit", die uns wie ein Mühlstein am Hals hängt.
- Deshalb diese besondere, fast schon hysterische Willkommenseuphorie. Endlich konnten "wir" der ganzen Welt zeigen, dass "wir" aber nun ganz bestimmt keine "Nazis"* mehr sind
- Deshalb dieses "Herumeiern" bei den Flüchtlingen: Bloß keine "Registrierungszentren" in Deutschland einrichten, die könnten ja an "Konzentrationslager" erinnern! So ging lange die Diskussion. Kein anderes Land hätte sich über Registrierungszentren aufgeregt.
Der Verstand schien (und scheint auch heute noch!) in dieser Hinsicht wie ausgeschaltet. Bedrückt von "unserer" Schuld schleichen wir gebückt durchs Weltenleben und verlieren dadurch jedes moralisch-verantwortungsethische Augenmaß.
Das Problem daran:
Das Problem ist, dass dieses "Herumeiern" mit den Flüchtlingen langsam das Gegenteil erreicht vom Gewollten. Denn jetzt nach #Köln und dem #"Paris"-Attentäter mit seinen sieben verschiedenen Flüchtlings-Identitäten stehen die "Flüchtlinge" plötzlich unter Generalverdacht: Eben noch unbändig begrüßt, schlägt Hyper-Vertrauen nun plötzlich um in Hyper-Misstrauen, mindestens aber in "Bauchschmerzen".
Was natürlich genauso falsch ist, wie die erste unbändige "Begrüßung".
Bei der Begrüßung wurde nicht bedacht: Wenn es an der Haustür klingelt, begrüße ich ja auch nicht gleich jeden unbändig. Im Gegenteil, ich bin doch schon beim Öffnen erst mal vorsichtig. Das war der Anfangsfehler!
Was tun?
Wir brauchen eine neue "politische Ehrlichkeit"! Unter uns hier sich gegenseitig immer weiter ineinander verbohrenden Bürgern. Und den Flüchtlingen gegenüber! Denn auch denen ist mit diesem Hü und Hott nicht gedient.
In der Politik, in den Medien und bei den Flüchtlingen! muss sich endlich herumsprechen:
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dass "bestimmte Gruppen" nicht gleich deswegen "Die Guten" sind, nur weil sie mal von "uns" (oder besser von unseren Vorfahren) verfolgt wurden.
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dass "Flüchtlinge" und Ausländer im allgemeinen nicht gleich deswegen "Die Guten" sind, weil sie "nicht-deutsch" sind! Das ändert sich langsam, doch noch immer liegen gewisse Denk- und Sprechverbote wie Mehltau über unserem Land.
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Wir müssen uns abnabeln von unserer fast schon reflexhaft eingenommenen gebückten Art der "Vergangenheitsbewältigung". Weil sie uns nämlich an klarem Denken und an klaren Entscheidungen hindert!
Wie haben wir uns das vorzustellen
Es ist niemandem damit gedient, dass wir uns unter Berufung auf "unsere Vergangenheit" ohne Wenn und Aber immer weiter auf dem Feld der "Gesinnungsethik" tummeln. Das fühlt sich gut an, nützt aber niemandem. Auch den Flüchtlingen nicht (hierzu siehe meinen Beitrag "Zeitzeichen - Flüchtlinge").
Zur Erläuterung Bei der Gesinnungsethik geht es immer um die "reine Lehre" (in diesem Falle also der "Menschenrechte" und des "Asylgedankens"). Besonders "Linke" und "Grüne" sind aufgrund ihres einstmals sozialistischen Unterbaus dafür wie prädestiniert. Denn bei "Marx" und seinen Anhängern ging und geht es immer um die reine Lehre. Gesinnungsethik bringt Spaß: Theoretisch ist man damit nämlich immer irgendwie auf der "richtigen" Seite. So zum Beispiel bei der notorisch vorgetragenen Forderung "Keine Obergrenzen". Aber praktisch?
In der Seemannschaft und im gesamten Rettungswesen gibt es einen Grundsatz: Und der ist der vom "Vorrang des "Eigenschutzes". Der dahinterstehende Gedanke ist: Es kann und darf von niemandem verlangt werden, dass er sich selber in eine aussichtslose Situation begibt und am Ende darin umkommt. Und es ist auch niemandem damit gedient, dass "Retter" am Ende zusammen mit ihren "zu Rettenden" untergehen. Dieser Gesichtspunkt wird von den Gesinnungsethikern gern vergessen.
Also müssen wir uns etwas ausdenken, was "Obergrenzen" zumindest nahe kommt bzw. es für eine Zeitlang sogar tatsächlich sind. Im Abschnitt "Flüchtlinge - Reduzierung" komme ich darauf zurück.
Fazit
Statt auf Gesinnungsethik ist in der Flüchtlingsfrage der Schwerpunkt ab sofort auf die "Verantwortungsethik" zu legen! Wenigstens teilweise. Verantwortungsethik, das ist die Ethik, die nach den Folgen unseres Handelns fragt. Wir müssen also langsam mal die Folgen bedenken, die unser (nur scheinbar?) gutes Handeln in der Flüchtlingsfrage zeitigen.
Mein von den alten Römern übernommener Grundsatz ist:
"Quid quid agis, prudenter agas et cogite finem" -> "Was immer du tust, tue es klug und bedenke das Ende!" Nicht mehr, aber auch nicht weniger erwarte ich endlich von unseren Politikern bei der Bewältigung der Flüchtlingsfrage.