Beim Neoliberalismus handelt es sich nicht wie bei Karl Marx um die ziemlich geschlossene Theorie eines einzelnen Ökonomen, an der andere „nur“ weiter gearbeitet haben, sondern um ein ganzes Bündel von Wirtschaftstheorien verschiedenster Wirtschaftswissenschaftler und „Schulen“ (im Einzelnen siehe u.a. „Wikipedia - Neoliberalismus“ target: _blank).
Unter diesen Bedingungen besonders bemerkenswert ist, wie es dem Neoliberalismus bei so vielen Beteiligten gelungen ist, dieses Bündel von Wirtschaftstheorien auf wenige Schlagworte so zu verdichten, dass sie gehirnwäschemäßig wie "Schlachtrufe" rüberkommen und als „Wahrheiten“ aus unserem Leben kaum noch wegzudenken sind:
Gehirnwäsche "Wir müssen sparen!"
| Neoliberale Theorie | Argument | Neoliberale Schlussfolgerung |
|---|---|---|
| Say'sches Theorem | - Jedes Angebot schafft sich seine Nachfrage selbst, - "Sparen = Investieren", Regelung über Geldpolitik | "Wir müssen sparen!" Keine Konjunkturprogramme! ("Angebotstheorie") |
| ....... | ||
| Monetarismus (Milton Friedman) | Unterstützung der Say'schen Geldpolitik, diese muss durch eine unabhängige Zentralbank geschehen, keine Geldpolitik durch den Staat! | "Europäische Zentralbank (EZB)!," "Keine Geldpolitik durch den Staat!" |
| ....... | ||
| __ | Neoliberaler Schlachtruf: "Sparen! Keine staatliche Geldpolitik! Keine Konjunkturprogramme!" | __ |
Gehirnwäsche "Mehr Wettbewerb!"
| Neoliberale Theorie | Argument | Neoliberale Schlussfolgerung |
|---|---|---|
| Pareto Effizienz (Pareto Optimum) | Ein Optimum an Versorgung besteht dann, wenn niemand mehr besser gestellt werden kann, ohne einen anderen schlechter zu stellen | Keine Preiseingriffe! Freies Angebot, Freie Nachfrage! |
| ....... | ||
| Public Choice-Ansatz | Ökonomie gilt in allen unseren Lebensbereichen, auf jeden Fall auch für die Politik | "Soziales ist Abfallprodukt", "Alle sind Egoisten" |
| ....... | ||
| __ | Neoliberaler Schlachtruf: "Mehr Wettbewerb!" | __ |
Gehirnwäsche "Privatisieren! - Steuern senken!"
| Neoliberale Theorie | Neoliberales Argument | Neoliberale Schlussfolgerung |
|---|---|---|
| Property Rights-Ansatz | "Ich passe auf meine Sachen am besten auf" | "Keine staatlichen Unternehmen!", "Dem Staat bloß kein Geld und kein Eigentum in die Hand geben!" |
| ....... | ||
| Principal Agents-Ansatz | Jeder Auftraggeber (Prinzipal) geht davon aus, von seinen Untergebenen (auch Managern) übervorteilt zu werden. Während aber bei Wirtschaftsunternehmen der "Markt" die Manager kontrolliert, gibt es in staatlichen Unternehmen keine Kontrolle. Stichwort "Verschwendung". | "Privatisieren!", "Alle Macht den Unternehmen!", "Alle Macht dem Markt!", "Der Staat kann's nicht!", |
| ....... | ||
| __ | Neoliberaler Schlachtruf: "Privatisieren! Steuern senken!" | __ |
Gehirnwäsche "Liberalisieren! - Kein Protektionismus!"
| Neoliberale Theorie | Argument | Neoliberale Schlussfolgerung |
|---|---|---|
| Adam Smith's "unsichtbare Hand" | Mag der Einzelne wirtschaftlich auch egoistisch handeln, sein Beitrag ist ungewollt immer positiv | "Freie Marktwirtschaft!" |
| ....... | ||
| Ricardos "Komparativer Vorteil" | Jedes Land produziert das, was es am besten kann | "Freier Welthandel!" |
| ....... | ||
| __ | Neoliberaler Schlachtruf: "Liberalisieren! Kein Protektionismus!" | __ |
Gehirnwäsche "Deregulieren!"
| Neoliberale Theorie | Argument | Neoliberale Schlussfolgerung |
|---|---|---|
| Konzept des Sozialen Überschusses | Wird die Preisbildung durch Monople (auch dem Staat) beeinflusst, hat immer nur eine Seite einen Vorteil (Konsument oder Produzent). Volkswirtschaftlich ergibt das immer einen Verlust | Keine Monopole!" "Keine staatlichen Eingriffe!" |
| ....... | ||
| Schumpeter-Ansatz, Hayek-Ansatz | Schumpeter. Keine Lenkung/"Gängelung" durch den Staat. Nur der Markt fördert Innovationsfreude und Erfindergeist, Hayek: Bei den Wirtschaftsverflechtungen ist Planwirtschaft unmöglich. Nur der Markt kann's. | "Deregulierung auf allen Ebenen!" |
| ....... | ||
| __ | Neoliberaler Schlachtruf: "Deregulieren! Keine staatlichen Eingriffe!" | _____ |
Die Auswahl der Theorien ist nicht vollständig. Bei den obigen Zuordnungen (Verdichtungen) gibt es Überschneidungen. Wichtig soll hier allein die Erkenntnis sein, dass alles, was wir heute hören, mit „neoliberaler“ Wirtschaftstheorie unterlegt ist.
Nichts ist zufällig
Im täglichen Wirtschaftsgeschehen, unterstützt durch Politik und Medien, geschieht nichts zufällig oder wegen der „Gier verantwortungsloser Manager“. Die „Gier“ ist systembedingt. Und eine weitere Erkenntnis ist es wert, an dieser Stelle festgehalten zu werden: Einige Theorien des Neoliberalismus wie z.B. die vom „Deregulieren!“ (wozu auch die „unsichtbare Hand des Marktes“ von Adam Smith zählt) sind im Zuge der Weltwirtschaftskrise 2009 praktisch zusammengebrochen. Andere wie „Mehr Wettbewerb“, „Mehr Marktwirtschaft“, „Kein Protektionismus“, „Freier Welthandel“ werden hingegen weiter vehement verteidigt.
Seit mehr als dreißig Jahren wird nun intensiv die Umsetzung dieser Theorien betrieben. Völlig unbeeindruckt davon, dass sie die versprochenen Ergebnisse einfach nicht bringen, sondern ziemlich das genaue Gegenteil davon.
Zur Umsetzung der Theorien in Deutschland diente den Neoliberalen das Anfang der 1980er Jahre vorgelegte "Lambsdorffpapier". Es liest sich im Rückblick mit seiner gesamten Argumentation und Diktion wie ein Drehbuch für die vergangenen dreißig Jahre. Minutiös! Und zwar egal, wer da gerade an der Macht war: Helmut Kohl, Gerhard Schröder, Angela Merkel, Schwarz-Gelb, Rot-Grün, Rot-Schwarz. Alles völlig egal. Mich erschauerte es richtig, wie ich das entdeckte. Dazu siehe den nachfolgenden Beitrag Das Lambsdorffpapier.
Zu den Ergebnissen des Lambsdorffpapiers und damit den Ergebnissen "neoliberaler" Politik siehe die Beiträge "Arbeitslosigkeit" ff.