Flüchtlinge - Reduzierung

Hier geht es um die Reduzierung der Flüchtlingszahlen:

Ganz generell

Auch von Deutschland muss endlich die Botschaft ausgehen, dass wir nicht mehr können und wollen. Dass wir das evtl. trotzdem tun, ist eine ganz andere Sache.
Aber die Botschaft muss raus! Sonst wird auch noch der letzte versuchen, nach Deutschland zu gelangen.

Beschleunigung und Abkürzung von Verfahren

Es kann nicht angehen, dass in dieser besonderen Zeit des Massenansturms weiter so langatmig verfahren werden kann wie bisher. Einen jahrelangen Weg durch die Instanzen darf es in dieser Situation erst mal nicht mehr geben. Auch hier bin ich wieder ganz dicht bei den Verantwortungsethikern.

Das bisherige Asylrecht war auf die Situation von Einzelfällen ausgerichtet. Diese "Einzelfälle" haben wir zur Zeit aber nicht mehr. Ganz sicher wird es dadurch auch Ungerechtigkeiten geben, doch besondere Zeiten erfordern auch hier nun mal besondere Maßnahmen. Schließlich geht es um unsere Sicherheit und -in diesem Fall vor allem- um die Belastbarkeit unserer Sozialsysteme!

Nochmals erinnere ich dazu an meine Parabel von der "Seemannschaft" (vgl. "Flüchtlinge - Analyse". Es ist niemandem damit gedient, dass "Retter" am Ende zusammen mit ihren "zu Rettenden" untergehen. Dieser Gesichtspunkt wird von Gesinnungsethikern gern übersehen. Das macht ihn aber unter verantwortungsethischem Gesichtspunkt nicht unrichtiger.

Gerne wird von Gesinnungsethikern behauptet, das ginge nicht. Schließlich gäbe es doch "die" Gesetze und "unsere" Verfassung. Und überhaupt all die europäischen und weltweiten "Menschenrechtsdeklarationen". Interessant ist auch hier wieder einmal, dass Gesinnungsethikern "die Gesetze", "unser Rechtsstaat" und "die Verfassung" immer dann einfallen, wenn es ihnen "meinungsdiktatorisch" in den Kram passt.
Beispiel: Als Angela Merkel im September vorbei an jeder Asyl- und Zuwanderungsgesetzgebung die Schleusen öffnete, wurde das von Gesinnungsethikern als heroische Großtat gefeiert. Der "Rechtsstaat" und "die Gesetze" interessierten damals nicht.

Das ist das eigentlich Gefährliche an der heutigen Entwicklung: In hyperventilierender, gesinnungsethisch überbordender Meinungsdemokratur wird mittlerweile der Rechtsstaat zurecht gebogen und verformt, dass einem als Rechtsstaatler nur noch angst und bange wird. Nie hätte ich das von meinen ehemaligen Glaubensbrüdern so erwartet. Und eine Weile waren sie ja meine Glaubensbrüder und sind das in nicht unerheblichen Teilen ja immer noch.

Eines muss aber auch gelten:

Jedwede jetzt entstehende oder modifizierte "Flüchtlingsgesetzgebung" ist zeitlich zu befristen!

Alles, was jetzt im Zuge des Massenansturms an Gesetzen (gewissermaßen an "Sondergesetzen") entsteht oder noch entstehen wird, ist zeitlich zu befristen.
Zum Beispiel auf drei Jahre. Ja es handelt sich damit tatsächlich um eine Art "Notstandsgesetzgebung", zu der wir in diesem Moment des Massenansturms erst mal einfach kommen müssen. Und einer "Notstandsgesetzgebung" wohnt nun mal inne, dass sie nach einer gewissen Zeit auch nochmal überprüft und wo möglich auch wieder außer Kraft gesetzt wird. Das dient der Sicherheit und dem Schutz unseres Rechtsstaates und unserer Demokratie.

Nichts ist wichtiger als eine Befristung als Schutz vor übereilten Maßnahmen gerade in diesen aufgeheizten Zeiten.

"Schießbefehl"?

Aber natürlich! Wieder so eine "wegen unserer Vergangenheit" völlig verbogene Diskussion. Kein Mensch sagt doch bzw. meint es so, dass ab sofort überhaupt oder gar noch einfach so auf Frauen und Kinder geschossen wird. Ausschließen kann man das aber auch nicht: Denn wie wir aus Kreisen des IS wissen, werden von ihnen durchaus auch Frauen und Kinder für Terrorangriffe eingesetzt. Und potentielle oder tatsächliche Attentäter sind bei uns nachweislich bereits ein- oder mindestens durchgereist (der berühmte Fall mit den sieben Flüchtlingsidentitäten u.a.). Also warum soll dieser Fall nicht eintreten.

Grenzschützer sind zu allen Zeiten an den Grenzen bewaffnet herumgelaufen. Und warum? Um die Grenzen notfalls auch mit Waffengewalt zu schützen. Der Rest ist alles Sache von Anwendungs- und Auslegungsvorschriften für die Beamten. Und wenn wir die nur anwenden wie bisher und nicht darüber hinaus, dann reicht das doch.

Registrierungszentren

Wir brauchen Registrierungszentren: Registrierungszentren in unmittelbarer Nähe unserer Grenzen und nur auf unsere deutschen Belange zugeschnitten. Hier geht es um Sicherheitsaspekte, aber auch um rein organisatorische Aspekte. Schließlich wollen die meisten Flüchtlinge zu uns und nicht irgendwo anders hin. Wir brauchen Registrierungszentren nahe bei uns, um als letztes Land in dieser Kette schnell und effektiv zu unterscheiden, mit welcher Art von "Flüchtlingen" wir es eigentlich zu tun haben (zur Unterscheidung siehe erforderlichenfalls bei mir nochmal unter "Analyse".
Wie wir wissen, werden sie ja nur zu gern zu uns einfach "durchgewunken", wenn bekannt ist, dass die Flüchtlinge zu uns wollen und nur zu uns. Von einer genauen Prüfung ist da also nicht auszugehen.

"Wir" sind doch sonst auch immer so für "Rationalisierung" und "Effektivität". "Registrierungszentren" haben auch nichts mit "Konzentrationslagern" zu tun. "Registrierungszentren" drückt ja gerade aus, dass es sich dabei nicht um "Konzentrationslager" im Nazi-Sinne handelt. Und der Unterschied besteht ja auch tatsächlich: Im Gegensatz zum "Konzentrationslager" ist nämlich niemand gezwungen, in diesen Registrierungszentren zu bleiben. Jeder kann die Zentren auch wieder verlassen. Nur eben nicht in Richtung Deutschland, aber in die andere Richtung. Was ist daran so schlimm?

Obergrenzen

Wir brauchen Obergrenzen: Obergrenzen im Sinne einer jährlich festzulegenden Gesamtzahl einer Masse der zu uns herein Strömenden. Staatlicherseits müsste das berechenbar sein. Nach der "reinen Lehre" der Gesinnungsethik (hier: Menschenrechte und Asylrecht) ist das natürlich falsch. Nach der Lehre der Verantwortungsethik allerdings richtig (zur Unterscheidung siehe erforderlichenfalls bei mir auch nochmal unter "Analyse").

Kontingente

Wir brauchen Kontingente: _Kontingente im Sinne von (im Gegensatz zu Obergrenzen) täglich oder wöchentlich organisatorisch verkraftbaren Anzahlen von Flüchtlingen für die Registrierungszentren.

Und das geht, denn das europäische Hinterland gibt für uns dafür als (vorübergehender) "Puffer" genug her. Durch diese Kontingentsentscheidung wird also auch nicht jeder gleich wieder Tod und Verderben ausgeliefert wie von Gesinnungsethikern gerne unterstellt.

Weitere Maßnahmen

Dazu siehe den Abschnitt "Politische Forderungen" im "Zeitzeichen - Flüchtlinge".

ACHTUNG: Ich verstehe diesen Beitrag als Anregung und als Dokumentation für später! D.h. ich habe ihn geschrieben, werde ihn aber nicht daraufhin weiter verfolgen, was daraus am Ende geworden ist. So kann manches z.B. schon bald überholt sein. Das soll mich aber für hier nicht mehr interessieren, denn die Dinge nehmen jetzt sowieso ihren Lauf.

Wie sehr übrigens gerade auch der Liebling der Medien, Angela Merkel, zum Desaster beigetragen hat, dazu siehe die sehr gute Analyse von Reinhard Crusius auf Deutsche Wirtschaftsnachrichten: "Angela Merkel fährt Europa vor die Wand" mit interessanten weiteren Analysen von ihm am Schluss des Beitrags. Und meinen eigenen Beitrag "Angela Merkel vor Gericht".

"Flüchtlinge - Integration".

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