Merkel vor Gericht

Bundeskanzlerin Angela Merkel gehört nach meiner Auffassung vor Gericht. Und einige ihrer Vasallen aus "Regierung" und "Opposition" einschließlich Mainstreammedien gleich mit.

Zu den Gründen

• Angela Merkel (und ihre Mitläufer auch aus der Opposition) haben "Hochverrat" nach §§ 81-83 StGB ff. begangen und begehen ihn bedenkenlos auch jetzt immer weiter. (vgl. dejure.org/gesetze/StGB/81.html). Der Tatbestand "Hochverrat"betrifft ihr Verhalten in Sachen "Flüchtlinge". Den Hochverrat hat sie begangen, indem sie (zum Beispiel!) mit ihrem Handeln Grundgesetz und Asylrecht einfach außer Kraft gesetzt hat. Beispiel: Schleusertum in Sachen Flüchtlingsheranholung in ganzen Zügen aus Österreich. Wichtig zu wissen: Auch der Versuch ist strafbar! Erläuternde Hintergrundinfos zum Thema "Hochverrat" gibt's unter de.wikipedia.org/wiki/Hochverrat.
  ACHTUNG: Als Update gibt es dazu in meiner Presseschau jetzt auch eine juristische Stellungnahme "Jurist: Begeht Angela Merkel Hochverrat?" unter compact-online.de/begeht-angela-merkel-hochverrat-eine-juristische-stellungnahme und als Neuestes (13.1.2016) auch diesen Link: Merkels Alleingang war ein Akt der Selbstermächtigung.

• Angela Merkel (und ihre Mitläufer auch aus "Opposition" und "Medien") haben "Volksverhetzung" nach § 130 StGB begangen (und begehen diese teilweise bedenkenlos auch jetzt immer noch weiter). Vgl. dejure.org/gesetze/StGB/130.html Dieser Tatbestand betrifft ihr Verhalten in Sachen "Pegida-Demonstranten". Offensichtlich wird versucht, diese zu unfriedlichem Verhalten zu verleiten, indem man sie herabsetzt, sie beschimpft und so ihre Wut und ihre Ohnmachtsgefühle immer weiter anstachelt. Siehe auch meinen Beitrag "Flüchtlingshetze: Wer hetzt gegen wen".

• Angela Merkel (und ihre Mitläufer auch aus "Opposition" und "Medien") haben "Landesverrat" nach § 94 StGB begangen. Vgl: dejure.org/gesetze/StGB/94.html. Der Tatbestand "Landesverrat" betrifft ihr ganzes, nebulöses Verhalten in Sachen "NSA". Sie und andere maßgebliche Politiker erscheinen mir hier wie fremdgesteuert. Auch Edward Snowden nach wie vor kein Asyl zu gewähren, ihn hier nicht einmal aussagen zu lassen, ist eine Ungeheuerlichkeit ersten Ranges. Und das vor dem Hintergrund, mit welcher "Leichtigkeit" jetzt Massen anderer Flüchtlinge in's Land gelassen werden, von denen fast sicher ist, dass sie gar keine "Flüchtlinge" im Sinne der Asylgesetzgebung und unseres Grundgesetzes sind. Edward Snowden hingegen wäre sehr wohl ein solcher. Erläuternde Hintergrundinfos zum Thema "Landesverrat" gibt's unter de.wikipedia.org/wiki/Landesverrat.

Doch auch in Sachen "Griechenlandrettung" ein ähnliches "Spiel": Wie sie und andere hier auf "die" Griechen eingedroschen haben und uns Deutsche bedenkenlos gegen "die Griechen" aufgebracht haben, ist nach wie vor unfasslich. Zum Handeln Deutschlands in Sachen Griechenland siehe auch meine Beiträge "Verzweifelte Griechen" und "Griechenland andersrum". Erläuternde Hintergrundinfos zum Thema "Volksverhetzung" gibt's unter de.wikipedia.org/wiki/Volksverhetzung.

Über alle diese Tatbestände zusammengefasst hat sie den inneren "deutschen" Frieden und den äußeren "europäischen" Frieden mindestens gefährdet. Z.B. den Zwist der europäischen Völker untereinander wie auch insbesondere von diesen gegen uns Deutsche in einem Maße angestachelt, dass einem ganz schwindelig wird. Sicher, laut sagt gegen uns derzeit in Europa noch keiner was (obwohl sich da so langsam was ändert den ganz neuen Link von heute: heise.de/tp/artikel/46/46237/1.html).
Doch das ist einzig und allein nur noch unserer finanziellen Macht zu verdanken. Nicht vergessen: Merkel mit Hitlerbärtchen war in Griechenland ja durchaus schon en vogue. Und so geht es weiter, besonders wenn wir erst mal anfangen, wirtschaftlich schwächer werden - und dafür spricht die heutige Gemengelage.

Weitere Aussichten

Sicher erscheint die Vor-Gerichtstellung von ihr und ihren Vasallen momentan noch utopisch, doch wer Ohren hat zu hören und Augen zu lesen, weiß jetzt schon, dass meine Einschätzung in groben Zügen richtig ist. Fliegt uns das Ganze hier in Deutschland schließlich um die Ohren und es gibt einen Regimewechsel, findet sie sich mindestens so schnell vor Gericht wieder, wie seinerzeit die DDR-Größen Mielke, Krenz und Honnecker.

Schlussbemerkung

Nochmal: Alles Obige ist eine Einschätzung von mir (persönliche Meinungsäußerung). Selbstverständlich ist der korrekte Ablauf so, dass erst mal ein Verdacht offiziell sein muss. Dass dann Vorermittlungen eingeleitet werden und dass es dann schließlich zu einem ordentlichen, rechtsstaatlichen Verfahren kommt. Ich habe hier jetzt meinen Verdacht geäußert. Wieviel an ihm dran ist, dass er es wert ist aufgegriffen zu werden, mögen andere entscheiden.
Nur so viel: Das Recht auf Widerstand nach Art. 20 Abs. 4 Grundgesetz (GG) halte ich mittlerweile für gegeben. Nun fehlen nur noch die Richtigen (also Institutionen und Kräfte) die ihn auch leisten können. Nur hoffe ich jetzt nur, dass es nicht so weit kommt, wie mit dem hier in Berlin in der "Gedenkstätte Deutscher Widerstand" hochverehrten und ausgiebigst beschriebenen Bombenbauer Georg Elser. Denn meine Art, Widerstand zu leisten, ist das nicht und dafür reden möchte ich ebenfalls nicht.

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